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Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Betreff: offener Brief an die Presse

Mit großer Verwunderung haben wir von dem geplanten Wetttrinken beim Hiller Markt erfahren. Unter dem Motto: „Einen rein für´n Verein.“ werden Vereine dazu aufgefordert, so viel Bier oder alkoholische Mixgetränke wie möglich zu konsumieren. Die Sieger erhalten eine Brauereibesichtigung oder ähnliche mit Alkohol in Verbindung stehende Preise.

Wir sind schockiert, dass eine solche Veranstaltung im Rahmen des Hiller Marktes stattfinden soll, der ja eine offizielle Veranstaltung der Gemeinde Hille ist. Dieses Wetttrinken ist nicht nur unverantwortlich und gesundheitsgefährdend, sondern widerspricht auch jeglichen Werten, die eine familienfreundliche Gemeinde fördern sollte.

Alkoholmissbrauch ist ein ernstes Problem, das zu schweren gesundheitlichen Folgen und Unfällen führen kann. Mit einem solchen Wetttrinken wird der Konsum von Alkohol verharmlost und sogar aktiv gefördert.

Wir fordern Sie auf diesen unverantwortlichen Wettbewerb abzusagen.

Stattdessen sollten wir uns alle weiterhin dafür einsetzen, dass der Hiller Markt ein Fest für alle Bürgerinnen und Bürger bleibt, bei dem Familien und Freunde in geselliger Atmosphäre zusammenkommen können, ohne dass der Alkohol im Vordergrund steht.

Lassen wir den Hiller Markt nicht zu einem Schauplatz für sinnlose Trinkgelage verkommen!

Mit freundlichem Gruß für die SPD Fraktion im Hiller Rat

(zum Vergrößern ins Bild klicken)

15.11.2023 (Text und Foto Susanne Steuber)

Am 15.11.23 traf sich der Ortsverein der SPD Hille zum gemeinsamen Essen
im Gasthaus Petermann.

1. Mitgliederehrungen
innerhalb der SPD sind immer etwas besonderes, weil
alle, die zu den unterschiedlichsten Zeiten eingetreten sind, sich für
eine demokratische Partei entschieden haben.

Gruppenbild der Jubilare

Dank und Anerkennung darf man Euch allen auch aussprechen, für Eure
vielfältigen Engagements für unser Gemeinwesen. Karl Heinz Haseloh
ehemaliger MdL ehrte die Männer und Frauen und überreichte die
Urkunden mit einem Grußtext von Achim Post..

Vor 50 Jahren, 1973, war ein Zeit des Aufbruchs und die SPD hatte
Zulauf, von Elke Heintz und Hannelore Stehrenberg.

Vor 40 Jahren, 1983, kam Monika Vogelfänger dazu.

Vor 30 Jahren, 1993, kam Insa Hitz-Lübben dazu.

Vor 25 Jahren gab es einen Schub von 5 neuen Genoss*innen, dank der
Aufbruchstimmung mit Kanzler Schröder.

Erwin Wilkening 1995, Ulrike Grannemann 1996, heute
Ortsvereinsvorsitzende und Kreistagsmitglied.

Detlef Hartmann 1997, Klaus Dieter Grannemann 1998, Rosi Ullrich 1998,
folgten.

Somit ist die SPD der größte Heimatverein in der BRD.

Die SPD, bekanntlich die älteste der Parteien, ist aus ihrer Geschichte
heraus immer für die Entwicklung demokratischer Werte eingetreten.
Sie hat auch die Erfahrungen machen müssen, dass Demokratie immer
wieder neu erstritten werden muss Aus der Geschichte wissen wir, dass
nicht nur heute sondern zu allen Zeiten auch die Gegner der Demokratie
ihre Macht demonstrieren wollen und wollten.

Wenn wir jetzt im November unsere Ortsvereinsversammlung mit der Ehrung
langjähriger Mitglieder haben, müssen auf einige Novemberereignisse
Bezug genommen werden:

Hier einige Beispiele:

09. November 1989 die Berliner Mauer fällt. Ein Jahr später ist
Deutschland wiedervereinigt. Die Sozialdemokratie hat mit ihrer
Ostpolitik einen wesentlichen Beitrag geleistet, aber auch die
Zivilgesellschaft in Ost und West hat diese demokratische Prozesse
getragen und gestaltet; und Willy Brandt hat es mit den Worten „Jetzt
wächst zusammen, das zusammen gehört“ ausgesprochen.

09. November 1918 Phillipp Scheidemann ruft die Erste Deutsche Republik
aus. Das Deutsche Reich wird von einer Monarchie in eine
parlamentarische demokratische Republik geführt.

09. November 1938 Eines der dunkelsten Kapitel der Deutschen Geschichte,
die Reichspogromnacht. Es brennen jüdische Geschäfte und Synagogen.
Und wir wissen, was die Hitler/Nazidiktatur in den 12 Jahren ihrer
Herrschaft angerichtet hat auch bei den Mitglieder der Sozialdemokratie.

An diesen drei Beispielen wird deutlich, dass man sich für die
Grundwerte der Demokratie organisieren muss, das habt Ihr als
Mitglieder, die Ihr heute geehrt werdet getan.

Für uns alle ist unsere demokratische Verfassung (das Grundgesetz)
immer wieder Maßstab für unser Handeln.

2. Informationen aus der Kreispolitik von Ulrike Grannemann. Der
Landrat pflegt transparente Kommunikation bezüglich der
Krankenhausentwicklung. Er engagiert sich sehr für die Klärung der
weiteren Maßnahmen. Der Verwaltungsrat wird öffentlich tagen. Die
Finanzen müssen noch geklärt werden. Der Westkreis muss versorgt sein.
Die Sanierung vom Krankenhaus Lübbecke ist nicht sinnhaft. Dafür wird
es keine Zuschüsse geben. Ein Neubau in Espelkamp mit 170 -200 Betten,
innere Medizin, Geburtshilfe, Gynäkologie und Allgemeinchirugie für
Notfallversorgung, wird angedacht.

80 -100 Betten sollen an die AVK angedockt werden. Geburtshilfe an das
HDZ, damit herzkranke Neugeborene direkt versorgt werden können.

3. Informationen aus der Gemeindepoltiik von Susanne Steuber. Es gibt
eine Maßnahmenliste für Investitionen im OGS Bereich. Dabei handelt es
sich hautptsächlich um Personalräume. Sie hat kein Verständnis für
die Maßnahmen, weil die Gebäude erst vor kurzem saniert wurden.
Schlechte Planung!
Eine Lehrküche für die Verbundschule soll saniert werden, da
Hauswirtschaft jetzt Pflichtfach ist. Dazu gibt es noch Klärungsbedarf
und es wird demnächst eine Begehung statt finden.

4. Weitere Veranstaltungen: Das Wärmekonzept und die
Energiegenossenschaft sollen auf einer weiteren Veranstaltung im Januar
vorgestellt werden.

5. Bundespolitik: Die Gesamtpolitische Lage macht Sorge. Frieden
schaffen ohne Waffen muss das Ziel sein. Kriegstüchtig ist no go!!

Besuch Pohlsche Heide

28.09.2023 (Text und Fotos Susanne Steuber)

Der SPD Ortsverein Hille besuchte die Mülldeponie Pohlsche Heide 

Der SPD Ortsverein Hille besuchte am 21.09.23 die Deponie Pohlsche Heide. Herr Kropp, technische Leitung begrüßte die Gruppe im Konferenzraum der KAVG, Kreisabfallverwertungsgesellschaft, auf der Pohlschen Heide in Hille. Bei Kaffee und Kuchen gab es eine Powerpoint Präsentation über die Geschäftsfelder und das operative Geschäft der KAVG. Die KAVG ist ein kommunales Unternehmen zu 100% des Kreises. 

Blick in den Konferenzraum

Es gibt 135 Mitarbeiter*inen und 5 Azubis an 11 Standorten. Das Depotvolumen der Deponie beträgt 5 Mill. t. Aktuell sind 4,4 Mill. t belegt. Für die Zukunft wird eine weitere Fläche gebraucht. Es wird ein Antrag für 2024 gestellt. Parallel wird zum Thema Recycling geforscht. Gerade wurde die smart recycling factory an den Start gebracht. Aktuell wird Energie für 580 Haushalte produziert und in die Netze eingespeist. Des Weiteren wird Prozessdampf an Siegried Pharma geliefert. Weitere Kooparationen der Zusammenarbeit gibte es mit dem Heizkraftwerk Minden und dem JWK . Es gibt 5 Schwerpunkte des Unternehmens:

AbfallvermeidungWiederverwendungRecyclingSonstige Verwertung.Beseitigung 

Mit einer Busfahrt über das Gelände wurde die Größe der Anlage für alle deutlich. Eine besondere Herausforderung ist die Verschmutzung des Bioabfalls mit Plastik. Dadurch sind große Mengen nicht kompostierbar und müssen teuer entsorgt werden. Daher werden alle Bürger*innen gebeten dies bei der Befüllung der Biotonne zu beachten.       

Herr Kropp begrüßte die Gäste

Sommerfest

28.09.2023 (Text und Fotos Susanne Steuber)

Langjährige SPD Mitglieder wurden geehrt

Am 24.09.23 trafen sich die Mitglieder der SPD Ortsvreins Hille an der Mühle Eickhorst. Die Vorsitzende Ulrike Grannemann begrüßte die ca. 40 Gäste bei strahlenden Sonnenschein.  Es gab einen regen Austausch miteinander. Das Team der Mühle versorgte die Gäste mit Kaltgetränken und Bratwurst. Dann erfolgte die Ehrung der langjährigen Mitglieder. Hermann Böhne, Günter Kollmeier und Manfred Kollmeier  für 50 Jahre Mitgliedschaft.  

Hermann  Böhne (mitte), Günter Kollmeier und Manfred Kollmeier wurden für langjährige Parteizugehörigkeit geehrt

Der ehemalige Landtagsabgeordnete, Karl-Heinz Haseloh bedankte sich im Namen der Partei bei den Jubilaren. Danke für Euren aktiven Einsatz in Euren Ortschaften für die Bürger, sei es in den Vereinen oder auch die Verantwortung, die Ihr im Rat und in der Partei übernommen habt.

Vor 50 Jahren habt Ihr eine sehr gute Wahl getroffen, nämlich in die SPD einzutreten und für de Ziele der Sozialdemokratie, Solidarität, Gerechtigkeit und Völkerverständigung. Gerade de SPD mit ihrem Vorsitzenden, Willy Brandt, hat Euch motiviert, Euch einzubringen. Willy Brandt begeisterte nicht nur Euch, sondern die SPD stand für eine Aufbruchstimmung; er hat Euch angesprochen, abgeholt und eingeladen, mitzuwirken an einer gerechten, menschenwürdigen Gestaltung der Verhältnisse. Sein Ziel war es, die Menschen stark zu machen, mehr Demokratie zu wagen und mitzuwirken an einer Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Dabei stand der Frieden, die Versöhnung auch mit dem Osten, ein Deutschland der guten Nachbarn und ein friedliches Europa im Bemühen der sozialdemokratischen Schwerpunkte.

 

Sein Motto: kleine Schritte sind besser als große Worte.

Dieses führte auch vor 50 Jahren nach dem Grundlagenvertrag dazu, dass im September 1973 beide deutschen Staaten Bundesrepublik Deutschland und DDR in die UNO aufgenommen werden konnten.

Haseloh schloss mit dem Zitat von Willy Brandt:

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen ist, sie zu gestalten"

Daher ist es auch heute sinnvoll in die Partei einzutreten. Ein neues Mitglied wurde ebenfalls begrüßt. 

 

 

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Haseloh erinnerte in seiner Ansprache an Willy Brandt. (1. v.r.)

Der Ortsverein SPD Hille lädt am 24.09.23 um 11.00 Uhr zum Sommertreff an der Mühle Eickhorst ein.

Es finden die Ehrungen der langjährigen Mitglieder statt. Des Weiteren gibt es Informationen aus der Ratsarbeit von Susanne Steuber und aus der Kreistagsarbeit., Zukunft der MKK; von Ulrike Grannemann.

Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich willkommen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Mühle Eickhorst

FTZ

11.09.2023 (Text ud Foto Susanne Steuber)

Hiller SPD besuchte das Feuerwehrtechnische Zentrum des Kreises Minden-Lübbecke

Hille. SPD Ratsmitglieder und Jusos besuchten das FTZ  Es gab Informationen über  das Gebäude, die Räume und über die Aufgaben, wie Ausbildung und Katastrophenplanung.
Technische Dienstleistungen wie Schlauchpflege und Wartung der Atemschutzgeräte, werden erbracht
Die Besucher*innen waren beeindruckt  
 

Blick in die Fahrzeughalle

Gespräche in der Empfangshalle

Gebietsreform

09.06.2023 (Text und Foto Susanne Steuber)

Die Gebietsreform - ein Erfolgsmodel oder ein Bürokratiemonster

Minden- Hille. Die ASF, Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen, besuchte die Ausstellung zu 50 Jahre Gebietsreform

im Mindener Museum.  Das Bielefeld Gesetz, ein Erfolgsmodell oder ein Bürokratiemonster?

Aus  54 Gemeinden im Kreis Lübbecke und 76 Gemeinden im Kreis Minden entstehen 5 Großgemeinden.

So entstand der Name Kreis Minden-Lübbecke.

Das Ziel war die Leistungsfähigkeit der Verwaltungen zu stärken.    

Zu der Zeit gab es viel kleine Gemeinden im Kreis MInden und im Kreis Lübbecke. Da diese Ortschaften nicht in der Lage waren die Infrastruktur, die notwendig wurde, zu finanzieren, entstand die Idee der Großgemeinden.

Der Leiter Herr Koch führte die Gruppe mit 10 Frauen durch die Präsentation.

Zur Einstimmung auf die 70 er Jahre gab es ein paar Exponate zu sehen, Musikbox, Mode, Pfefferminzautomat.

Es gab damals eine Pro und contra Diskussion, weil manche Gemeinden in Hille Verluste von Autonomie und Identität befüchteten. Die Diskussionen fanden hautptsächlich an der Bergkante statt, da sich das AMT Dützen auflösen würde zu denen diese Gemeinden gehörten. Im Amt Hartum gab es kein großen Änderungen.

Folgende Maßnahmen wurden umgesetzt. Die kleinen Deponien wurden aufgelöst, die Pohlsche Heide wurde gebaut. Das Abwassersystem wurde gebaut und an die zentrale Kläranlage angeschlossen. Des Weiteren wurde die Wasserversorgung zentralisiert durch die Wasserverbände am Wiehen und Hartum. Das Rathaus blieb in Hartum.

Die Ausstellung ist gut verständlich mit einigen Gebietskarten und kreativen Aufgaben besonders für Schüler und Schülerinnen zur Demokratiebildung.

Ein Besuch der sich gelohnt hat.  

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen  (ASF)  aus Hille besuchte die Ausstellung im Mindner Museum 

Kooperationen

11.05.2023 (Text Susanne Steuber, Hille und  Andreas Schröder, Lübbecke)

SPD im Wahlkreis Minden-Lübbecke 1 will enger zusammenwachsen


Kooperation bei kreispolitischen Themen und Ratsarbeit vereinbart

Altkreis Lübbecke/Hille. Die Stadt- und Gemeindeverbände der Sozialdemokraten im Wahlkreis Minden-Lübbecke 1 wollen zukünftig bei kommunalpolitischen Themen enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten Vorsitzende der Ortsverbände und Ratsfraktionen aus Espelkamp, Hille, Hüllhorst, Lübbecke, Rahden und Stemwede – Vertreter aus Petershagen und Pr. Oldendorf fehlten terminbedingt – bei einem Treffen in Barres Brauwelt in Lübbecke. Dabei habe man sowohl die Politik auf Kreisebene als auch klassische Ratsarbeit im Blick, heißt es in einer Erklärung.
Die Initiative im Wahlkreis-Format will nach eigenem Bekunden nicht als „Gegenpol" zum Kreistag verstanden werden. „Dort arbeiten wir über die Stadt- und Gemeindegrenzen hinweg vertrauensvoll zusammen", betont Jonas Schmidt aus Stemwede. Gleichwohl müsse man aber vor allem dem Altkreis Lübbecke gemeinsam mit dem angrenzenden Hille als Sozialraum mit eigenen Bedürfnissen Rechnung tragen. Dort wie auch in Petershagen dürfe sich nicht der Eindruck verfestigen, von der Region Minden-Porta-Bad Oeynhausen „abgehängt" zu werden. 
So habe etwa die Krankenhaus-Debatte aufgezeigt, dass man in vielen Fragen „in einem Boot" sitze, sagte der Hüllhorster Steffen Meinert. In der Frage der Zukunft der MKK sei man zwar aktuell nicht am Zug, so Meinert, aber die jüngsten Entwicklungen böten Anlass, sich über die Gemeindegrenzen hinweg zu verständigen und gemeinsame Ziele zu formulieren.

„Unser Verdacht scheint sich zu bestätigen, dass die wackelige Finanzierung der Knackpunkt bei den MKK-Plänen ist", so Andreas Schröder unter Verweis auf die Berichte, wonach der Konzern mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung seinen Eigenanteil an der Finanzierung des Neubauprojekts infrage gestellt hat. In Lübbecke hatte zudem die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft (WL) mit ihrem Antrag für Unruhe gesorgt, ein Grundstück in der Espelkamper Perspektivfläche zu kaufen, um einen Krankenhaus-Neubau zu verhindern.Der Lübbecker SPD-Fraktionschef betonte, man müsse nicht nur die tatsächliche Entwicklung im Auge behalten, sondern auch die politische Willensbildung mitbestimmen. Schröder: „Wenn wir das allein populistischen Initiativen überlassen, besteht die Gefahr, dass das ganze Lübbecker Land am Ende ohne ein Krankenhaus dasteht." Mit einem schlichten „weiter so" werde es jedenfalls nicht getan sein, auch wenn mancher sich das wohl wünschte.

Aber nicht nur bei den Kreisthemen wollen sich die Sozialdemokraten zukünftig stärker vernetzen, sondern auch mit Blick auf die Arbeit in den Räten. Bei den Vorhaben und Anträgen zeigten sich oft thematische Überschneidungen und Wechselwirkungen. Vieles lasse sich adaptieren, Synergieeffekte besser nutzen. Wo schon fachliche Expertise erarbeitet worden sei, könne sie geteilt werden. „Wir müssen nicht immer wieder das Rad neu erfinden", so die EspelkämperFabian Golanowsky und Jens Bölk.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verständigten sich darauf, schon bald eine zweite Runde in diesem Format auflegen zu wollen, bei der dann Ulrike Grannemann und Susanne Steuber in Hille Gastgeberinnen sein sollen. „Die Treffen werden fester Bestandteil des interkommunalen Austausches werden und ich freue mich darauf", so Stefan Rose, der der SPD in Rahden vorsitzt.

07.02.2023 (Text und Foto Susanne Steuber, Fraktionsvors. der SPD)

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hille

Hille. Am 03.02.2022 fand die erste Jahreshauptversammlung des im letzten Jahr gegründeten SPD-Ortsverein Hille im Wagemark's Brunnen statt.

Das bestimmende Thema des Abends war natürlich der Wahlsieg in der Landratswahl am 29.01 von Ali Dogan. Als Gast durften wir Achim Post begrüßen, der die 41 anwesenden Hiller Genossen auf das Jahr 2023 einstimmte und über die allgemeine Großwetterlage aus Berlin informierte.

Die anschließende Diskussion wurde auch dafür genutzt kommunale Themen anzusprechen, wie die Umstrukturierung des Hiller Bürger-Bus, der zukünftig in Form eines "Anruf-Bus" genutzt werden kann, oder den Fortschritt der Planung der Hiller Windenergiegenossenschaft.

 

In der Diskussion ging es auch um kommunale Themen.  v.l. Markus Rieke, Kassenwart, Ulrike Grannemann,  Vors. des SPD Ortsvereins Hille und Achim Post, MdB

04.01.2023, Hille, (Text Fraktionsvors. Susanne Steuber)

Aktuelle Ratsarbeit

Wohnmöglichkeiten
wurden durch Planung von mehreren Baugebieten in den Kerngebieten Hille, Hartum und Rothenuffeln vorangebracht.
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde wurde von der Verwaltung überarbeitet. Priorität A hat die Bebauung von vorhandenen Gebieten.
Gewerbegebiete
zur Ansiedlung von Mischgewerbe wurden geplant und umgesetzt. Die Vorgaben des Regionalplanes der Bezirksregierung werden selbstverständlich beim Flächenverbrauch beachtet.

Die Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen.

Der Brandschutzbedarfsplan und das Standortkonzept wurden nach langen Beratungen von der Politik als Kompromiss, verabschiedet. Nun muss es in den nächsten 5 Jahren um die Umsetzung der Maßnahmen gehen. Es müssen 3 Standorte neu gebaut werden und 3 Standorte ertüchtigt werden, das fällt unter Priorität A. Die Planungs- und Bauphase wird sicherlich einen mittelfristigen Zeitraum in Anspruch nehmen. Die ersten Maßnahmen müssen deshalb bereits in 2023 angegangen werden. Des Weiteren muss Personal für die Tagesverfügbarkeit gefunden werden. Dazu muss es Kooperationen mit den Firmen vor Ort geben. Dazu hat die SPD einen Antrag auf Erstellung eines Konzeptes, gestellt.
Jugendbeirat:
Es wurde eine Projektgruppe mit Verwaltung, Politik und Jugendlichen gegründet. Diese wurde durch den LWL gefördert und moderiert. Leider nahmen nur sehr wenig Jugendliche von 12 – 15 Jahren teil. Die Gruppe hatte drei Workshop Termine, einen Termin mit Teilnahme der Politik. Der Austausch war interessant für beide Seiten. Die Fraktionen wurden informiert, hatten aber wenig Mitspracherecht.
Die Vorstellungen der Jugendlichen waren im Wesentlichen, dass sie einen Treffpunkt in Hille wünschen. Das würde die Politik gern unterstützen. Das stößt im Moment auf Widerstand bei der Verwaltung. Dazu muss noch ein konkretes Konzept erstellt werden.
Der Dialog mit Jugendlichen und der Politik soll auf jeden Fall fortgesetzt werden.
Kita Hartum
Die Immobilie ist wahrscheinlich abgängig. Das endgültige Gutachten steht noch aus. Zur Unterstützung gibt es Baufördergelder vom Land. Für den Betrieb bekommt der jeweilige Träger Gelder pro Kind vom Land. In Hille werden Kitaplätze dringend gebraucht. Da die Gemeinde kein eigenes Jugendamt hat, wird sie vom Kreisjugendamt betreut. Damit liegt die Entscheidungsmacht über die Größe und den Betreiber der Kita beim Jugendhilfeausschuss des Kreises. Aktuell ist die Kirchengemeinde Betreiber. Die SPD möchte die Platzzahl erhöhen, da neue Wohngebiete für Familien in Planung sind. Des Weiteren möchte die SPD eine Trägervielfalt in der Gemeinde. Es wurde ein Arbeitskreis, bestehend aus Verwaltung, Politik und Kreisjugendamt eingerichtet. Dieser wird sich mit der Gesamtsituation der Kindergärten in der Gemeinde Hille befassen und eine Empfehlung für den Ausbau der Kindergärten erarbeiten.
Das Klageverfahren Abwasser
wurde endgültig abgeschlossen. Die SPD akzeptiert das Urteil des Oberlandesgerichtes und die Überprüfung der Gebühren durch die Kommunalagentur und hofft, dass die betroffenen Bürger einsichtig sind.
Der Haushaltsplan für 2023
liegt noch nicht vor. Die Kreisumlage wird auf 35,5% in 2023 gesenkt. Das bedeutet Entlastung für die Kommunen. Auf der Aufwandsseite stehen die gestiegenen Energiekosten und der hohe Investitionsbedarf. Die SPD ist der Meinung, dass die Politik einen Überblick über die Prioritäten der Investitionen, bekommen muss. Dazu wurde ein Antrag gestellt. Es braucht einen verbindlichen Investitions-Masterplan für die nächsten 5 Jahre, der jedes Jahr aktualisiert wird. Fördertöpfe sollten zukünftig im Normalfall nur dann in Anspruch genommen werden, wenn wirklich ein notwendiger Investitionsbedarf vorhanden ist.
Busbahnhof Verbundschule
Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt ein Verkehrslenkungskonzept und eine Aufwandabschätzung für die Ertüchtigung des bestehenden Busbahnhofes zu erstellen. Ein Neubau würde sicherlich zu erheblichen Investitionskosten führen, auch mit Förderung durch das Land. Es stellt sich hierbei die Frage, ob dieses auf Grund der zukünftig angespannten Haushaltslage finanzierbar ist.
Reporting Baumaßnahmen
Bedingt durch die Vielzahl der Baumaßnahmen und der damit in Verbindung stehen hohen Investitionsmitteln muss eine kontinuierliche Berichterstattung an die zuständigen Ausschüsse erfolgen. Diese Berichterstattung umfasst je einzelner Baumaßnahme den Bauverlauf, Zeitplan, Baukostenentwicklung sowie weitere wichtige Informationen. Diese sollte einmal quartalsweise erfolgen.
Energiewende in der Gemeinde Hille
In der Gemeinde gibt es ein nicht unerhebliches Potential für regenerative Energieerzeugung, insbesondere Windenergie und Photovoltaik. Der Ausbau und die Nutzung sollte durch eine direkte Bürgerbeteiligung und nicht durch externe Investoren erfolgen. Hierzu wird es in den nächsten Wochen Grundsatz-entscheidungen geben, die die nächsten Jahrzehnte maßgeblich prägen werden.

29.11.2022, Hille, (Text und Foto Fraktionsvors. Susanne Steuber)

Aktuelles aus der Ortsabteilung Hille Nord

Am 23.11.22 traf sich die Ortsabteilung Hille Nord zum traditionellen Grünkohlessen im Gasthaus Petermann.

Dies war die Premiere für die neue Ortsabteilungssprecherin Lena Ahrendmeyer. Als Gast wurde Michael Buhre vom Kreisvorstand begrüßt. Es wurden 4 Genoss*innen für 50 Jahre Engagement in der SPD, mit Urkunden und Blumen, geehrt.

Wilfried Ahrendmeyer, Heinz Becker, Brigitte Rösener und Bertram Schulte.

Michael Buhre gab einen Überblick über das Jahr 1972, eine Zeit des Umbruchs und Abwendung von der konservativen Politik.

Des Weiteren wurde Uwe Habbe aus der Vorstandsrolle verabschiedet und Lena Ahrendmeyer offiziell als Verantwortliche eingeführt. Danach gab es Berichte aus der Ratsarbeit von Susanne Steuber Fraktionsvorsitzende zur Kitaentwicklung. Die SPD Fraktion begrüßt die Maßnahme strategische Kitaentwicklung. Dies gibt der  Verwaltung und Politik eine Möglichkeit die Kitaplätze gezielt zu planen und zu bauen. Uwe Habbe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender gab einen Bericht zur Entwicklung der Feuerwehr. Der Brandschutzbedarfsplan gilt jeweils 5 Jahre und schreibt vor, was die Gemeinde zu tun hat. Das bedeutet aktuell, dass Personal gefunden werden muss, das Material gesichert werden muss und die Häuser ertüchtigt oder neu gebaut werden müssen. Danach entwickelte sich ein lebendiger Austausch. Information zur Landratswahl wurden auch gegeben. Der Kandidat Ali Dogan wird sich am 01.12.22 im Ortsverein Hille vorstellen.

Achtung neuer Ort: Müllerhaus Südhemmern. Beginn um 19.30 Uhr  

 

Einladung

Am 01.12.22 ab 19.30 Uhr tagt der SPD Orstverein Hille, im Müllerhaus Südhemmern.

Der Landratskandidat Ali Dogan wird sich persönlich vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Berichte aus dem Gemeinderat und dem Kreistag werden von den Mandatsträger*innen gegeben.

Interessierte Bürger*innen und Ratsmitglieder aller Fraktionen sind willkommen.

Arbeitsrunde

(Vergrößern, mit Klick ins Bild)

Presseartikel von Susanne Steuber SPD Hille 03.11.22

Die Arbeitsgemeinschaft, Frauen in der SPD, ASF, traf sich am 01.11.22 im Pivittskrug in Hille. Die Frauen ließen sich von den Mandatsträgerinnen, zu aktuellen Themen, informieren.
Als Gast wurde die Vorsitzende der Jusos Alica Schömer begrüßt.
Das Ziel ist, den Austausch zwischen Alt und Jung zu intensivieren. Die Jusos wollen die Teilhabe von Frauen in der Politik, unterstützen und fördern. Die ASF soll kreisweit wiederbelebt werden.
Die ASF Hille feiert nächstes Jahr das 50 Jährige Jubiläum. Einige Gründerinnen sind noch dabei. Sie waren damals schon innovativ und möchten diese Tradition mit den jungen Frauen fortsetzen. Die Themen, Müll, Klima, Kitas, Vereinbarkeit von damals sind auch heute noch aktuell.
Es gibt Berichte aus dem Kreistag und Gemeinderat. Es gibt jedes Mal einen intensiven Gedankenaustausch aus Frauensicht zu den unterschiedlichen Themen.

Kreistagsmitglied Ulrike Grannemann berichtete von der Kreistagsitzung vom 31.10.
Aktuell sind die Pläne des Kreistages zur Entwicklung der Mühlenkreiskliniken ein heißes Eisen. Der Neubau Lübbecke ist nötig, aber immer noch umstritten. Bauen im Bestand im laufenden Betrieb ist keine Alternative.
In der aktuellen Sitzung wurden die möglichen Grundstücke vorgestellt. In der Gabelhorst in Espelkamp stehen 16 ha zur Verfügung. 9 ha werfen für den Bau gebraucht, weitere 4 sollen für Naherholung zur Verfügung stehen.
Finanzierung: Die SPD im Kreis hat sich gegen das Finanzierungsmodell ausgesprochen. Das Land NRW gibt nur 30% für die Finanzierung. In Niedersachsen sind es 80%. Wie kann es zu solchen Unterschieden kommen, war die große Frage!
Gesamtinvestition 528 Mill. Fördergelder 178 Mill. Dann bleiben 350 Mill. Für die Kommunen und den Kreis. Die Übernahme von 100 Millionen Schulden durch die AöR MKK, würde sich auf das Personal auswirken. Da würde dann gespart werden. Das ist den Arbeitnehmer*innen nicht zuzumuten.

Die Investitionen müssen von allen Kommunen gemeinsam durch die Haushalte finanziert werden. Die Folge davon ist die Erhöhung der Kreisumlage. Das würde bedeuten, dass die Steuern erhöht werden müssen. Damit ist die SPD nicht einverstanden.
Des Weiteren berichtet sie über die Mobilität im Landkreis. Da wird es eine Fusionierung zwischen den Verkehrsverbünden MKB mhv und vvowl, geben. Die SPD ist dafür, weil es einen Nutzen für die Verwaltung und die Verkehrsplanung geben wird. Für MKB soll ein Strategieentwicklungsprozess angestoßen werden und ein zweiter Geschäftsführer installiert werden. Dazu positioniert sich die SPD kritisch..
Corrie den Koning vom Seniorenbeirat gibt Informationen zur Einrichtung einer Ausgabestelle für die Tafel in der Kirchengemeinde in Hartum. Diese kann erst im März an den Start gehen, weil aktuell zu wenig Lebensmittel geliefert werden. Sie bittet um Geldspenden für die Tafel, damit diese Lebensmittel besorgen kann.

Nächste Treffen für alle Genoss*innen und interessierte Bürger*innen:
am 01.12.22 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rothenuffeln
Informationsveranstaltung mit dem Landratskandidaten Ali Dogan
Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen. Anmeldung bei elke.heintz@web.de.

Talente

10.08.2022 (Text und Fotos Susanne Steuber SPD)

Besuch der Zigarrenfabrik im Rahmen der Straße der Begegnung  

Der SPD Ortsverein Hille besuchte am 06.08.22 die Talentfabrik Südhemmern.Es nahmen 40 Genoss*innen teil. Vom Seniorenbeirat kamen Friedel Kuhlmann und Horst Dieter Tiemann. Herr Tiemann machte mit seiner Fahrradrikscha Touren durch die Fischerstadt. In der Fabrik wurden stündlich Führungen angeboten. So lernten die Genoss*innen den Standort vom Technikzentrum e.V. näher kennen. Der Verein ist NRW weit und in weiteren Bundesländern unterwegs um Schüler*innen die 16 Berufsfelder näher zu bringen und deren Talente zu entdecken.In der Fabrik befindet sich die größte Materialiensammlung für die praktischen Berufstests, der 16 Berufsfelder. Die Genoss*innen zeigten sich interessiert und beeindruckt. Die SPD als Arbeitnehmer*innen Partei fördert die Berufsorientierung auf Landes-und Bundesebene.Parallel fand ein gemütliches Beisammensein und Kontaktpflege mit den Nachbarn aus der Fischerstadt auf dem Hof statt.    

 

Gespräche in gemütlicher Runde

Gedankenaustausch

Arbeitsgemeinschaft

09.07.2022 (Text und Foto Susanne Steuber)

Presseartikel von Susanne Steuber:

ASF trifft sich im Eiscafe Rendevous am 05.07.22

Hille. Die Arbeitsgemeinschaft, Frauen in der SPD, ASF, traf sich am 05.07.22 im neuen Hiller Eiscafe Rendevous.

Die ASF trifft sich monatlich und tauscht sich zu aktuellen politischen Themen aus.

Interessierte Frauen sind herzlich willkommen. Anmeldung bei elke.heintz@web.de.

Es wurde das Thema Investition in die Mühlenkreiskliniken und Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt mit der Fraktionsvorsitzenden Susanne Steuber, besprochen.

Aktuell sind die Pläne der Landrätin und des Kreistages zur Entwicklung der Mühlenkreiskliniken ein heißes Eisen. Neubau KKH Bad Oeynhausen ist o.k.

Contra Punkte für die ASF:

Neubau KKH Lübbecke ist eine Ressourcenverschwendung, da das Haus erst 1985 in Betrieb ging. Die ASF überlegt, ob sie sich der Bürgerinitiative anschließen soll, die in Lübbecke von Ärzten gegründet wurde.

Die Krankenhausplanung ist insgesamt noch unklar, besonders die spätere Nutzung des Lübbecker Krankenhauses.


Finanzierung: Die SPD im Kreis hat sich gegen das Finanzierungsmodell ausgesprochen. Gesamtinvestition 528 Mill. Fördergelder 178 Mill. Dann bleiben 350 Mill. Für die Kommunen und den Kreis. Die Übernahme von 70 Millionen Schulden durch die AöR MKK, würde sich auf das Personal auswirken. Da würde dann gespart werden. Das ist den Arbeitnehmer*innen nicht zuzumuten.

Die Investitionen müssen von allen Kommunen gemeinsam durch die Haushalte finanziert werden. Die Folge davon ist die Erhöhung der Kreisumlage. Das würde bedeuten, dass die Steuern erhöht werden müssen. Damit ist die SPD nicht einverstanden.


Nächste Treffen für alle Genoss*innen und interessierte Bürger*innen:

am 06.08. um 15.00 Uhr bei der Straße der Begegnung in Südhemmern an der Zigarrenfabrik Fischerstadt 36

am 10.08.22 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rothenuffeln Informationsveranstaltung zum Thema Wasser mit Prof. Weinig

Neugruppierung

25.06.2022 (Text und Foto Susanne Steuber)

Aktuelles vom SPD Ortsverein Hille

 

am 27.04.22 fand im Bürgerhaus Rothenuffeln die Fusionierung alle Hiller Ortsvereine

statt. Es nahmen 49 Genoss*innen, alle stimmberechtigt, teil. Die Versammlung wurde von den hauptamtlichen Mitarbeitern der SPD, Andre Stargardt und Ulrich Pock geleitet.

Im letzten Halbjahr 2021 haben informelle und offizielle Gespräche zur Vorbereitung stattgefunden. Zunächst mussten alle Kassiere ihre Kassenstände bekannt geben. Die Finanzen des neuen Ortsvereins sind solide aufgestellt. Daraufhin konnte die Entlastung des Vorstands stattfinden. Somit ist der Gemeindeverband aufgelöst.

 

Dann wurde die neue Satzung vorgestellt. Es gab eine paar Anmerkungen die noch eingefügt wurden. Der Beschluss zur Fusionierung wurde einstimmig gefasst. Danach fand eine geheime Vorstandswahl statt. Folgende Genoss*innen wurden gewählt:

Vorsitzende Ulrike Grannemann, Stellvertretung Jutta Buhre und Clemens Carle, Kassierer Markus Rieke, Mitgliedsbeauftragter Wolfgang Witting, Schriftführung Stefanie Witting, Beisitzer*innen: Sönke Westerholt,

aus dem Kreisvorstand: Alica Schömer, Micha Heitkamp,

die Kassenprüfer*innen wurden ebenfalls gewählt.

Des Weiteren gibt es ab sofort Sprecher*innen der Ortsabteilungen um den Kontakt in den Ortschaften zu pflegen. Rothenuffeln Mario Lohmann, Eickhorst Volker Siebeking,

Ober-Unterlübbe Hans Dieter Riechmann, Hille Hermann Böhne, Hille Nord Lena Ahrendmeyer für 4 Ortschaften (Hartum, Nordhemmern, Südhemmern, Holzhausen) 

Für den Kreisparteitag am 21.05.22 wurden 10 Delegierte gewählt, 5 Frauen, 5 Männer.

 

Es gab eine Information aus dem Kreistag von Ulrike Grannemann zu den Fahrradpunkten die aufgestellt wurden. Ziel ist die einfache Bereisung des Kreises mit dem Fahrrad. Des Weiteren gab es Informationen zum Ausbau von Windenergie von Uwe Habbe. Die SPD möchte die Vorrangfläche erhalten und das bestehende Windrad repowern. Dazu werden Gespräche geführt.

 

Bezüglich der MKK Finanzierung hat die SPD Hille eine Anfrage an den Gemeinderat gestellt, wie die Erhöhung der Kreisumlage, die zu erwarten ist, finanziert werden soll.

Diese Anfrage soll am 23.06.22 bearbeitet werden.

 

Am 06.08.22 trifft sich der SPD Ortsverein in Südhemmern an der Zigarrenfabrik in der Fischerstadt 36, bei der Straße der Begegnung ab 15.00 Uhr.

 

 

Der neue Vorstand

Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung gefördert vom LWL

Fuchs & Funke | (CC BY-NC 4.0) | Ausschnitt

Was bedeutet eigenständige Jugendpolitik?
gemeinsam mit Jugend Politik gestalten und offen sein für selbstbestimmte Politik von Jugend (Jugendstrategie der Bundesregierung, 2019).

Eigenständige Jugendpolitik in Hille ab 2022:

  • Ermöglicht Jugendlichen Zugänge zur Politik. Jugend als Experten für Zukunftspolitik.
  • Rückt die Interessen von Jugendlichen in den Mittelpunkt kommunalpolitischen Handelns.
  • Ist Querschnittspolitik und eine gemeinsame Aufgabe von Alt und Jung.
  • Fördert eine nachhaltige Jugendbeteiligung
  • Hat eine verbindliche lokale Handlungsstruktur.

Unsere Motivation:

  • Wir wollen Interesse an Politik ermöglichen.
  • Wir wollen Themen der Jugend kennenlernen.
  • Wir wollen Innovative Ideen von Jugendlichen aufgreifen für eine attraktive und lebenswerte Gemeinde.
  • Wir wollen Jugendliche beteiligen, weil sie von den Entscheidungen der Politik am längsten betroffen sind.

Unsere Ideen von Beteiligung:

Arbeits- und Projektgruppen oder Gründung eines Jugendbeirates.
Wie ist deine/eure Vorstellung zur Jugendbeteiligung in Hille?
Falls du Interesse hast mitzuarbeiten melde dich bei

susanne.steuber@t-online.de

21.12.2021 (HH)

Grußworte der Vorsitzenden der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Das zweite besondere Jahr geht zu Ende.

Auch wenn wir alle manchmal mit unserem Verständnis und unserer Geduld am Ende sind,

müssen wir weiter durchhalten und die Herausforderungen bewältigen.

Ich wünsche Ihnen/euch allen Gelassenheit und Mut für  die Zukunft und ein echt besinnliches Fest.

 

Herzliche Grüsse Susanne Steuber Fraktionsvorsitzende SPD Hille 

 

 

 

 

Weihnachtsschmuck an der Alten Brennerei in Hille

08.11.2021  (Susanne Steuber, HH)

Pressemitteilung der SPD vom 05.11.2021von Susanne Steuber, Vors. der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille.

Am 05.11.20 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Ein Jahr ist vergangen und Zeit Bilanz zu ziehen. Hille 9x gut und 9x besser war das Motto der SPD. 

Die SPD ist mit 10 gewählten Personen im Gemeinderat vertreten. Die Zusammenarbeit innerhalb des Rates und mit dem Bürgermeister ist menschlich kooperativ und bei Sachthemen manchmal kritisch. Kritisch ist die Auswahl der Themen für den nicht öffentlichen Teil. Die SPD wird in Zukunft mehr auf die Geschäftsordnung achten. Die Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung wird informell gestaltet um die kurzen Wege zu nutzen. Die Fraktionsvorsitzende Susanne Steuber pflegt die Zusammenarbeit mit Ulrike Grannemann Kreistagsmitglied und Christina Weng und Ewi Rahe MDL.

Die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille

Erfolge von November 2020 bis November 2021: 

Schulen wurden saniert und digital ausgestattet. Große Investitionen mit Hilfe von Fördergeldern wurden getätigt. Die Ratsarbeit wurde ebenfalls digital.

Die Grundschule Oberlübbe wird saniert.

Erster Spatenstich für die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Oberlübbe.

Der Glasfaserausbau ist auf dem Weg. Diese Maßnahme wurde von der SPD kritisch begleitet bis zur Gründung der kommunalen Gesellschaft. Hille hält 51%,Greenfiber 49%.

 

Die Gesundheitliche Versorgung wurde und wird auch weiterhin vom Bürgermeister mit Unterstützung der Parteien voran gebracht. Das neue Projekt in Rothenuffeln ist in Planung

Der Förderantrag für die Medizinstrategie MKK wurde von der SPD unterstützt.

 

Wohnmöglichkeiten wurden durch Planung von mehreren Baugebieten vorangebracht.

Das Wohngebiet Dorfstr. Raiffeisenstr. bietet Potential für barrierefreies bezahlbares Wohnen. Dafür wird sich die SPD einsetzen.

 

Gewerbegebiete zur Ansiedlung von Mischgewerbe wurden und werden geplant und umgesetzt. Die Vorgaben des Regionalplanes der Bezirksregierung werden selbstverständlich beim Flächenverbrauch beachtet.

 

Die SPD hat einen Antrag auf Einführung des NRW Schülertickets gestellt.

Die Gemeinde Hille unterstützt das Schülerticket mit dem Solidarmodell.

Der Kreis arbeitet noch an einem Mobilitätskonzept. Die SPD Hille bleibt dran.

Der Breitbandausbau geht voran.

Jugendbeirat: die Fraktionsvorsitzenden der SPD und FDP bringen den Jugendbeirat auf den Weg. Es finden Sondierungsgespräche mit den Kindern und Jugendlichen ab 10 Jahre, in der Verbundschule, bei der Feuerwehr und weiteren Organisationen statt.

 

Unterstützung der ehrenamtlich tätigen Bürger*innen in Vereinen.

Die SPD Fraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass ein festes Budget von 35.000 € für 2021 eingerichtet wird.

 

Umwelt- und Klimaschutz: Die SPD stellte 2018 einen Antrag auf Blühstreifen und Flächen. Dieser Antrag war die Basis für den Förderantrag zur Sanierung und Gestaltung von Reimlers Teich und einem grünen Klassenzimmer.

 

Aktuelles Ziel bis Ende 2022:

Den Brandschutzbedarfsplan verabschieden. Die Feuerwehr nach Qualitätsvorgaben gut aufstellen, mit Standorten, Ausstattungen und Personal.

 

Reimlers Teich, hier haben Umwelt- und Naturschutz Vorrang.

18.06.2021 (SPD Franktionsvorstan, 1.Vors. S.Steuber, 32479 Hille, Tel. 05703 2779)

Ein vorrangiges Ziel der SPD Fraktion ist es,bei wesentlichen Entscheidungen ein Einvernehmen mit allen Fraktionen zu erreichen. Dies ist wieder gelungen. 

Die SPD hat einen Antrag auf Einführung des NRW Schülertickets gestellt.

Die Gemeinde Hille unterstützt das Schülerticket mit dem Solidarmodell.

Dies wurde im Haupt-und Finanzausschuss am 29.04.21 besprochen und befürwortet. Des Weiteren wurde auch im Ausschuss für Generationen, Bildung, Sport und Kultur am 15.06.  zugestimmt. Es entstehen keine Kosten für die Schüler*innen, da der Schulträger die Kosten übernimmt und einen Vertrag mit dem Verkehrsunternehmen abschließt. Der Nutzen für die Schüler*innen ist, dass sie preisgünstig durch das Land NRW, bis Dortmund, fahren können. Dadurch verbessert sich die Mobilität für Jugendliche auf dem Land.  Pressemitteilung der SPD vom 16.06.2021von Susanne Steuber

 

Unterstützung der ehrenamtlich tätigen Bürger*innen in Vereinen.

Die Lebensqualität auf dem Land ist geprägt durch die ehrenamtliche Arbeit der Vereine. Die SPD Fraktion will die ehrenamtlich tätigen Vereine grundsätzlich finanziell unterstützen und hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass ein festes Budget von 35.000 € für 2021 eingerichtet wird. Es lagen einige Förderanträge vor, die nun endlich, genehmigt wurden.

Das Budget wurde nicht komplett verplant. Es gibt noch Kapazitäten für weitere Anträge.

Die Anträge werden in Zukunft nach Förderrichtlinien bearbeitet. Die SPD hat dazu einen Entwurf vorgelegt, der bis Ende des Jahres gemeinsam mit der Verwaltung bearbeitet werden soll, damit diese Richtlinie für 2022 greifen kann.    

27.05.2021 (Susanne Steuber, Vorsitzende der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille , HH)

Der Haushalt der Gemeinde Hille 2021

Rede der Fraktionsvorsitzenden                                            Susanne Steuber am 19.05.2021

Begrüßung: sehr geehrter Herr Bürgermeister Schweiss,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Ratskolleg*innen, sehr geehrte Pressevertreter*innen und sehr geehrte Bürger*innen

Vielen Dank an die Verwaltung, besonders an die Kämmerei für den Haushaltsplan und das umfangreiche Zahlenwerk.

Der Gesamthaushalt beträgt 31.240.550 € die SPD stimmt zu.

Einnahmen:

Grundsteuer A 281 % Durchschnitt 448%Grundsteuer B 499 % Durchschnitt 537%Gewerbe 434% Durchschnitt 448%   Gebühren Finanzzuweisungen: Schlüsselzuweisungen und Fördertöpfe von Land und Bund

Im Durchschnitt stammt fast die Hälfte aller kommunalen Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuereinnahme ist noch zufriedenstellend, da die Auswirkungen der Pandemie erst später zum Tragen kommen.

Das NKF Covid 19 Isolierungsgesetz, besagt, dass die Haushalte erst später belastet werden. Die Isolierung der Corona Schäden führt zu einer zeitweisen Ausblendung der Schäden. Diese verbleiben bei den Kommunen und müssen im Jahr 2024 von der Rücklage abgezogen werden oder ab 2025 bis zu 50 Jahre abgeschrieben werden.

Die Schlüsselzuweisungen von 3.757.800 € kann die Kommune nach Erhalt frei verwenden.

Fördertöpfe für bestimmte Projekte wurden von der Kommune gut genutzt, z.B. Sanierung Sportstätten, Breitbandausbau, Digitalisierung der Schulen 

Gesamthaushalt: 31.240.550 €  Personal: 6.246.200 €

Kreisumlage: 7.675.100 €

Der Haushalt schließt mit einem Fehlbetrag von 918.300 € ab. Dieser muss aus der Rücklage genommen werden. Da die Abschlüsse 2019 und 2020 positiv waren ist dies möglich. Dieser fiktive Ausgleich bedeutet, dass wir sehr wachsam sein müssen, damit das Kapital für die Zukunft erhalten bleibt und die Gemeinde Hille nicht in die Haushaltsicherung kommt.

Investitionen für die Zukunft: Gesamt 12.Mill.

Maßnahmen zur Finanzierung des Haushalts:

1.   Einwohner*innenzahl erhöhen,

2.   Gewerbeansiedlung fördern,

3.   Investitionskredite in Anspruch nehmen,

4.   Fördertöpfe von Land und Bund nutzen.

5.   Kassenkredite reduzieren.

Maßnahmen die Kurzfristig getan werden müssen:

Die Verwaltung mit ausreichend qualifiziertem Personal ausstatten. Ausbildung ermöglichen

Feuerwehrstandorte: Die Zahl definieren und optimieren.

Maßnahmen die mittelfristig getan werden müssen:

Klimatische Ertüchtigung aller Immobilien.

Das Rathaus räumlich optimieren.

Maßnahmen die mittel- langfristig getan werden müssen:

Straßenerhaltungsmaßnahmen definieren und umsetzen.

30.04.2021 (Susanne Steuber, Vors. der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille, HH))

Pressemitteilung der SPD 30.04.2021von Susanne Steuber

Die Arbeit der Ausschüsse und des Gemeinderates sind in Hille trotz Corona Bedingungen gelaufen. Es wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst. 

Ein vorrangiges Ziel der SPD Fraktion ist es,bei wesentlichen Entscheidungen ein Einvernehmen mit allen Fraktionen zu erreichen. Dies ist wieder gelungen. 

Hille ein Wohnstandort: Unterschiedliche Mobilitätskonzepte erhöhen die Lebensqualität auf dem Land.

Daher hat die SPD hat einen Antrag auf Einführung des NRW Schülertickets gestellt. Dieser wurde im Haupt-und Finanzausschuss am 29.04.21 besprochen und befürwortet. Der Nutzen für die Schüler*innen ist, dass sie preisgünstig durch das Land NRW, bis Dortmund, fahren können. Dadurch verbessert sich die Mobilität auf dem Land, besonders für die Patchwork Familien die verstreut wohnen, da Taxi Mama nicht mehr die einzige Mobilität sein wird. 

 

Am 29.04.21 gab Herr Overath Geschäftsführer der mhv Minden-Herforder-Verkehrsbetriebe eine Einführung in das Unternehmen. Es wurde die Organisationsstruktur und das Arbeitsgebiet dargestellt.

Schüler*innentransportverkehr ist die Hauptaufgabe, deshalb wird die Finanzierung zu 75% von öffentlichen Geldern bestritten.

Die Gemeinde Hille ist zu 2,5 % an der mhv beteiligt und wird das Ticket mitfinanzieren. Dies unterstützt der Haupt- und Finanzausschuss.

Eine neue Errungenschaft ist das Ticket über die OWLmobil App die demnächst freigeschaltet wird. Somit haben die Nutzer*innen die Auskunft und den Fahrscheinautomat in der Tasche. Das Jobticket für Arbeitnehmer*innen und Azubis wird gern genommen. Dazu gibt es Kooperationen mit der IHK und Unternehmen.

Die Unternehmen unterstützen zunehmend neue Mobilitätskonzepte für ihr Personal, weg vom individuellen Dienstwagen.   

 

 

10.03.2021 (Susanne Steuber, SPD, HH )

Pressemitteilung von Susanne Steuber SPD Fraktionsvorsitzende Hille zum 08.03.2021

Frau Steuber wurde von Frau Ressel im Technikzentrum Hille empfangen um den internationalen Frauentag zu würdigen.

Es gab eine kurze Einführung und Rosen für alle Frauen.

 

Der internationale Frauentag, ein Tag für die Rechte der Frauen seit 1910.

Dieser Tag wurde von sozialistischen Frauen ins Leben gerufen.

Die Forderung damals lautete Wahlrecht auch für Frauen. Dies ist lange verwirklicht.

Eine weitere Forderung gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist noch nicht umgesetzt.

Frauen arbeiten im Durchschnitt für ca. 80% des Lohnes der Männer. Zur Bewusstwerdung wurde der Equal Pay Day am 10.03. eingerichtet.

In den Parlamenten sind Frauen zu ca. 25% vertreten.

Im Gemeinderat Hille sind aktuell 30 Personen, davon 6 Frauen = 20%.

Deshalb lautet die aktuelle Forderung: wir brauchen die Quote von mindestens 30% Frauen in machtvollen Positionen.

Olaf Scholz, SPD Kanzlerkandidat postet zum Frauentag, dass er die Regierung paritätisch 50 /50 besetzen will.

  

Der 08.März in der ehemaligen DDR, ein wichtiger Feiertag zur Wertschätzung der Frauen. Dazu führte Frau Steuber ein Zeitzeuginnen Interview mit einer Mitarbeiterin des Technikzentrums.

Ein Vorbild war Regine Hildebrand, eine streitbare, christlich und sozial orientierte SPD Frau, die sich als Ministerin ab 1990 in Brandenburg gut durchsetzen konnte. Sie war sehr sichtbar mit ihrer Meinung und redete Klartext. 1999 legte sie ihr Mandat nieder, da sie mit der Regierungskoalition nicht einverstanden war.

  

Gleichberechtigte Teilhabe für Frauen, war das Ziel im Arbeiter und Bauernstaat.

Es wurden alle Frauen geehrt und beschenkt und hatten einen freien Tag.

Es war selbstverständlich, dass die Mütter zu 100% an der Erwerbsarbeit teilnahmen.

In den Schulen waren technische Fächer, auch für die Mädchen, selbstverständlich.

Die Kinderbetreuung war den Arbeitszeiten angepasst.

Die Interviewte kam 1991 aus der DDR in den Westen und musste erleben, dass das Leben der Frauen im Westen durch ein anderes Rollenbild geprägt war.

In der BRD war die Frauenrolle die der Ehefrau, Hausfrau und Mutter. Daher gab wenig Kinderbetreuung für U 3 Kinder. Diese Situation war für eine alleinerziehende Mutter eine große Herausforderung. Sie wurde aufgefordert ihren Bedarf für einen Kitaplatz zu begründen. Die Lösungsidee war den Arbeitgeber zu bitten ihre Arbeitszeit anzupassen. Leider ist das auch heute noch Standard.

Die Sorgearbeit war damals Frauensache und ist es heute 30 Jahre später immer noch. Die Gemeinde Hille hat leider noch nicht genügend Plätze für Kinder um Familien-und Erwerbsarbeit zu vereinbaren.

Dies wird in der Corona Pandemie wieder deutlich. Durch die Ausübung des Berufes im Home Office erkennen Männer zunehmend die Leistung der Frauen, die sie durch die Sorgearbeit erbringen.

Die Forderung für die Zukunft lautet: Partnerschaftliche Erwerbs- und Familienarbeit für beide Geschlechter ermöglichen. Dazu muss der Staat die Rahmenbedingungen schaffen. Mit einer paritätisch besetzten Bundesregierung, Mitteilung von Olaf Scholz SPD Kanzlerkandidat, könnte aus der Utopie Wirklichkeit werden.

  

An diesem Tag - Rosen für dier Damen

 

12.01.2021 (Susanne Steuber, HH)

Pressemitteilung der SPD 11.01.2021von Susanne Steuber

 

Für die Ratsarbeit gilt das Motto: SPD Hille – 9 x gut -  9 x besser!

In der ersten Ratssitzung wurde die Größe der Ausschüsse und die Besetzung, die von den Fraktionen vorgeschlagen wurde, vorgestellt. Der Rat bestätigte dies einstimmig. Ein vorrangiges Ziel der SPD Fraktion ist es,zukünftig bei wesentlichen Entscheidungen ein Einvernehmen mit allen Fraktionen zu erreichen.

 

 

Das Thema Feuerwehrausstattung, für die SPD Priorität A, wurde in den letzten Monaten, seit Beginn der neuen Legislaturperiode bearbeitet.

Unser Ziel: Die Freiwillige Feuerwehren sicher ausstatten.

Um diesen für die Gemeinde so wertvollen wie nötigen Dienst auf Dauer zu sichern bedarf es planvoller Anstrengungen in personeller, technischer und baulicher Unterstützung.

Dazu hat es ein Informationsveranstaltung und Sitzungen mit dem Feuerschutzausschuss und dem Gemeinderat um Beschlüsse zu fassen, gegeben.

Für die neuen Mitglieder war das ein harter Einstieg, weil es um hohe Investitionen in die Zukunft, besonders in den Fuhrpark, ging. Daher gab es einige Diskussionen wie das weitere Vorgehen zu gestalten sei. Bei 9 Standorten steht die Frage im Raum, wieviel Standorte es in Zukunft geben soll. Also müssen die langfristigen Investitionen auf die Menge der Standorte abgestimmt sein. Diese schwere Entscheidung steht noch aus.

Die Kommunikation zwischen der Verwaltung und Politik läuft aktuell auf zwei Ebenen, informell und offiziell. Die informelle Kontaktpflege ist wichtig um Meinungsbilder zu sammeln und zu eindeutigen Entscheidungen zu kommen.

Hille ist ein beliebter Wohnstandort und Gewerbestandort, ebenfalls Priorität A.

Daher wurden ein weiteres Wohngebiet und ein Gewerbegebiet in Hartum in die Planung mit aufgenommen. Die Sanierung der Sporthalle Holzhausen wurde auf den Weg gebracht. Der Antrag auf Fördergeld wurde gestellt.

Kommunale Finanzen: die Finanzielle Ausstattung der Gemeinde wird durch Fördergelder von Land und Bund unterstützt. Die Investitionen werden vom Land mit finanziert. Ein erfolgreiches Umweltprojekt ist die Sanierung von Reimlers Teich. All diese Maßnahmen wurden von der SPD Fraktion und den anderen Ratsfraktionen einstimmig auf den Weg gebracht. Die neue Haushaltsplanung findet in den nächsten Wochen statt. Es stehen noch weitere Investitionen im Raum, die vorsichtig und planvoll angegangen werden sollen.

 

Susanne Steuber Fraktionsvorstand

Das Foto ist der Broschüre "Verband der Feuerwehren NRW" entnommen.

27.11.2020 (Susanne Steuber, HH)

SPD- Fraktionsvorstand Hille

1. Vorsitzende: Susanne Steuber

32479 Hille 

Tel.  05703/2720

    

Pressemitteilung

Die neuen Fraktionsvorsitzenden stellen sich vor:

Susanne Steuber aus Südhemmern seit 2014 in der SPD aktiv, tätig als freiberufliche Beraterin in der Sozial- und Gesundheitswirtschaft.

Uwe Habbe, aktiver Rentner seit 1994 in der Partei, aktiv in der Mühlengruppe Nordhemmern und Mitglied im Vorstand des kreisweiten Mühlenvereins.

 

Sie stehen für einen Neustart in der Fraktion.

Susanne Steuber wird die Moderation der Sitzungen und die Öffentlichkeitsarbeit übernehmen. Stellvertreter Uwe Habbe wird sich um die formalen und fachlichen Themen kümmern.

Mario Lohmann übernimmt die Schriftführung und Roger Pretzer die Finanzen.

 

Für die Ratsarbeit gilt das Motto: SPD Hille – 9 x gut -  9 x besser!

Unsere Ziele: Die Lebensqualität in Hille attraktiv gestalten!

1. Freizeitgestaltung und Single Wohnen für alte und junge Menschen ermöglichen.       

2. Freiwillige Feuerwehren sicher ausstatten.

Um diesen für die Gemeinde so wertvollen wie nötigen Dienst auf Dauer zu sichern bedarf es – selbstverständlich in enger Abstimmung mit der Feuerwehr, planvoller Anstrengungen in personeller, technischer und baulicher Unterstützung.

3. Kommunikation zwischen der Verwaltung und Politik optimieren durch strategische Sitzungen um die Gemeinde gemeinsam voran zu bringen. Einführung der digitalen Ratsarbeit. Die Kommunikation zwischen den Bürger*innen vereinfachen durch die Einrichtung von Dorf-Apps.

4. Umweltschutz- und Klimaschutz. Energiesparmaßnahmen in Gemeindeeigenen Gebäuden und Straßen installieren. Die Gemeindeverwaltung bei Bau- oder Sanierungsmaßnahmen mit dem Blick auf die Ökologie unterstützen. 

Folgende Maßnahmen wären für die gemeindeeigenen Immobilien denkbar: Einbau von Blockheizkraftwerken, Photovoltaik, neue Elektrotechnik etc., Wassersparmaßnahmen

Durch Bürgerbeteiligung initiierte oder genossenschaftlich organisierte Projekte unterstützen wir ausdrücklich.

5. Die gesundheitliche Versorgung ist unbedingt zu erhalten! 

6. Die Schulen werden digital ausgestattet. Ein Jugendparlament wird eingerichtet.

7. Die Mobilität in der gesamten Gemeinde und dem Kreis Minden-Lübbecke wird optimiert.

8. Wirtschaft: Produktionsgewerbe, Dienstleistung, Handwerk, Handel und Landwirte werden angeworben, unterstützt und vernetzt.

Ausbildungsplätze in der Verwaltung und im Bauhof sind wichtig für eine aktive, kontinuierliche und nachhaltige Personalpolitik. 

9. Hille ist ein Wohnstandort

Wohnen für Familien ist bezahlbar durch Erwerb von Grundstücken und Mietwohnungen. Ein hervorragendes Angebot an guter Kinderbetreuung, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten sind die entscheidenden Faktoren junge Familien für Hille zu begeistern.     

Wohnen für alte Menschen ist gesichert durch zwei Pflegeheime. Unterstützung durch zwei Tagespflegen und mehreren Pflegedienste verfügt Hille über eine sehr gute pflegerische Infrastruktur. Ein weiteres Pflegeheim mit Service-Wohnen ist in Planung.

Kommunale Finanzen: die Finanzielle Ausstattung der Gemeinde muss durch Fördergelder von Land und Bund unterstützt werden. Es kann nicht sein, dass Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohner*innen die Lasten allein tragen müssen. Das bedeutet für uns, als Fraktionsvorstand, dass die Kontakte zu den SPD Abgeordneten von Land und Bund gepflegt werden.                        Susanne Steuber Fraktionsvorstand

Uwe Habbe, Susanne Steuber, Mario Lohmann (v.l.)

01.07.2020 (HH)

Burkhard Günther als Bürgermeisterkandidat bestätigt

Gemeindewahlkreiskonferenz der Hiller SPD

Hille. In der letzten Gemeindewahlkreiskonferenz wählte die Hiller SPD ihren Bürgermeisterkandidaten. Sie stellte auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat auf und verabschiedete die Reserveliste. Die Konferenz fand in der Sporthalle der Verbundschule statt, um die Vorgaben der Corona – Krise einhalten zu können.

Burkhard Günther, Rechtsanwalt und Notar und Vorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille, wurde mit 22 „Ja“, 6 „Nein“ Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Mit Burkhard Günther können die Hiller Bürgerinnen und Bürger nun am 13. September zwischen drei Bürgermeisterkandidaten wählen, dem amtierenden Bürgermeister Michael Schweiß, der aus dem Amt heraus seinen Hut in den Ring wirft, Burkhard Günther, der für den Hiller SPD Gemeindeverband antritt und Henning Grinke, Bürgermeisterkandidat der Hiller CDU.

 Diese Konstellation macht den Wahlkampf spannend und es bleibt abzuwarten, wer von den Dreien den Sieg davon trägt. Das HillerWebBlatt sprach mit Ulrike Grannemann, Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes Hille. Sie führte aus, dass die Kommunalwahl 2020 Schwierigkeiten mit sich bringe. Zum einen müssen die Vorgaben der Corona – Pandemie beachtet werden und zum anderen sei die Kandidatur von gleich zwei SPD Politikern, die gegen einander antreten, nicht ganz einfach zu handhaben. Diese Situation habe sich nun einmal so ergeben und sie werde das Beste daraus machen.

Die Wahl der Kandidaten für die einzelnen Wahlbezirke und die Verabschiedung der Reserveleiste gingen an diesem Abend ohne Schwierigkeiten und große Diskussionen über die Bühne.

SPD Kandidaten für die Wahlbezirke                               Reserveliste    

Hille Süd: Burkhard Günther                                             Burkhard Günther

Hille-Mitte:Hermann Böhne                                               Jutte Buhre

Hille Mindenerwald: Alica-Sophie Schömer                         Mario Lohmann

Hille- Nordwest: Markus Rieke                                          Susanne Steuber

Nordhemmern: Uwe Habbe                                              Uwe Habbe

Südhemmern: Susanne Steuber                                       Alicia-Sophie Schömer

 Holzhausen: Michael Duda                                              Michael Duda

Hartum-Süd: Heinz Becker                                              Thomas Leimbach                                                       

Hartum - Nord: Roger Pretzer                                          Heinz Becker

Rothenuffeln-Nord: Mario Lohmann                                  Markus Rieke   

Rothenuffeln- Süd: Wolfgang Witting 

Oberlübbe-West: Hans-Dieter Riechmann

Oberlübbe-Ost: Jutta Buhre

Unterlübbe: Rolf-Ulrich Rinne

Eickhorst: Markus Rieke

Das HillerWebBlatt führte ein Gespräch mit Ulrike Grannemann, Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes Hille. Sie sagte, dass die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2020 anders laufen werden als bisher. Sie setze auf die Unterstützung durch junge Menschen, z.B. auf die Mitarbeit der Hiller Jusos. 

17.03.2020 (HH)

Burkhard Günther möchte Bürgermeister in Hille werden

Hille. Zu Beginn des neuen Jahres wussten wir Hiller Bürgerinnen und Bürger noch nicht, wer als Bürgermeisterkandidat für die SPD antritt. Wird der amtierende Bürgermeister Michael Schweiß noch einmal seinen Hut in den Ring werfen, oder stellt der SPD Gemeindeverband eine neue Kandidatin, einen neuen Kandidaten auf?

Ab 16. März wussten wir Hiller, dass von Seiten der SPD Burkhard Günther antreten wird. Der amtierende Bürgermeister Michael Schweiß hatte seine Kandidatur schon Mitte Februar bekannt gegeben und veröffentlicht, dass er aus dem Amt heraus antrete und nicht auf Ticket des SPD Gemeindeverbandes. 

Heute erklärte auch Burkhard Günther, Rechtsanwalt und Notar und Vorsitzender der SPD Fraktion, dass er sich um das Amt des Bürgermeisters bei der Kommunalwahl am 13. September bewerben möchte. Er tritt für den SPD Gemeindeverband an und muss noch in der Gemeindeverbandsversammlung nominiert werden. (Sie gilt bei Insidern als Formsache). So kommen wir Hiller Bürgerinnen und Bürger bei der Bürgermeisterwahl am 13. September in die besondere Situation, zwischen drei Kandidaten wählen zu können. Bürgermeister Michael Schweiß, Burkhard Günther und Henning Grinke. Er wurde schon im Dezember 2019 von der Hiller CDU aufgestellt.

Burkhard Günther, Bürgermeisterkandidat des SPD Gemeindeverbandes vor seiner Kanzlei in Hille.

Das HillerWebBlatt fragte: „Was hat sie bewogen, gegen den amtierenden Bürgermeister anzutreten, der ja auch Mitglied der SPD ist ?“ Der Rechtsanwalt führte aus: “Da Herr Schweiß aus dem Amt heraus, nicht aber für die SPD als Kandidat antreten will, stellt der SPD Gemeindeverband einen eigenen Kandidaten auf. Deshalb habe ich mich als Kandidat zur Verfügung gestellt.“

 

Burkhard Günther ist in der Gemeinde bekannt. Der 61jährige war vielfältig ehrenamtlich tätig, so zum Beispiel im TV Sachsenroß Hille als Vorsitzender und ist noch Vors. des Roten Kreuzes in Hille und seit 9 Jahren Vors. der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Hille. Der mit einer gebürtigen Südhemmeranerin verheiratete Vater von drei erwachsenen Kindern hat am Ratsgymnasium in Minden das Abitur gemacht, in Bielefeld Jura studiert und führt seit 1988 seine Kanzlei in Hille. Seit 1993 ist er auch Notar mit dem Amtssitz in Hille.

„ Ich freue mich auf das Bürgermeisteramt, denn ich habe viele Ideen, wie ich die Gemeinde nach vorn bringen kann“, betonte der Kandidat.

Das Rathaus in Hartum. Wer wird hier nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 als Hausherr einziehen? Henning Grinke, Burkhard Günther oder bleibt Michael Schweiß Hausherr?

Er trete nicht an, um die Verwaltung zu kontrollieren, denn die Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit, sondern ich möchte ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger haben. Es gehe ihm nicht um das Prinzip, Geschenke zu verteilen, sondern was machbar sei, sollte auch aufgegriffen werden.

Mit der Schullandschaft ist er zufrieden, so der Kandidat, die Schulen sind in einem guten Zustand. Das ist richtig und wichtig und muss auch in Zukunft auf einem guten Stand gehalten werden.

Wirtschaftsförderung muss Chefsache sein und die Frage: “Wie bekommen wir mehr Gewerbebetriebe in unsere Gemeinde?“ hat in alle Fachbereichen Priorität, denn mehr Gewerbesteuereinnahmen entlasten den Haushalt und schaffen Ausbildungs – und Arbeitsplätze.

Ziel muss sein, Hille als familienfreundlichen Wohnstandort zu fördern. Dazu gehören Bauplätze, ausreichende ärztliche Versorgung und eine intakte Infrastruktur.

 Auch Tourismus ist für den Fraktionsvorsitzenden ein wichtiges Thema, das am Besten in enger Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen erreicht wird.

In diesem und mehr sieht der Kandidat als Bürgermeister seine Aufgabe.

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